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Datenschutzerklärung

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:

Jörn Knabbe

Ihre Betroffenenrechte

Unter den angegebenen Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:

  • Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung,
  • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten,
  • Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten,
  • Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen,
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns und
  • Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben.

Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde richtet sich nach dem Bundesland Ihres Wohnsitzes, Ihrer Arbeit oder der mutmaßlichen Verletzung. Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

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Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

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  • die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,

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Löschung bzw. Sperrung der Daten

Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

SSL-Verschlüsselung

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL) über HTTPS.

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Fragen an den Datenschutzbeauftragten

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an die für den Datenschutz verantwortliche Person in unserer Organisation:

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Die Datenschutzerklärung wurde mit dem Datenschutzerklärungs-Generator der activeMind AG erstellt.

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Oft haben über viele Jahre Schutzrechtsaktivitäten auf einem niedrigen Niveau ausgereicht, nun aber sind die Anforderungen in einem Maße gewachsen, dass diese kaum noch nebenbei bewältigt werden können. Neben einem Grundverständnis des Patentrechts kommt es dabei auch auf organisatorische Maßnahmen an, um sicherzustellen, dass bestehende Rechte gewahrt, die „richtigen“ Schutzrechte angemeldet, fremde Rechte umgangen und Kostenexplosionen vermieden werden.

Bei diesen Fragen kann ich helfen
> Aufgaben und Organisation
> Grundlagen gewerblicher Schutzrechte
> Kernaufgaben des Patentwesens im Unternehmen
> Patentverwaltung im Unternehmen
> Umgang mit Anwälten und andere Aufgaben des Patentwesens im Unternehmen
> Aufbau der Patentorganisation im Unternehmen

"Organisatorische Fragen gehören zu den Grundsätzen des Betrieblichen Vorschlagswesens (BVW)"

Das BVW ist eine auf Dauer angelegte Einrichtung und ist damit in die Organisation der Unternehmung zu integrieren.
Bei der Gestaltung des BVWs sind rechtliche Bestimmungen sowie aufbau- und ablaufor-ganisatorische Aspekte zu beachten.

Zu den rechtlichen Bestimmungen sind in erster Linie die gesetzlichen Vorschriften und die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats zu nennen. Den Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates unterliegen z. B. die Festlegung der Grundsätze des BVWs. Zu den Grundsätzen gehören :
. Festlegung des Teilnehmerkreises am betrieblichen Vorschlagswesen und
. Grundsätze der Prämierung u Vorschläge.
Die Mitbestimmung erstreckt sich aber z. B. nicht auf:
. Die Benennung des BVW-Beauftragten,
. Annahme eines Verbesserungsvorschlages und
. die Höhe der Prämien.

Die Aufbauorganisation des BVW setzt sich im wesentlichen aus drInstanzen zusammen. Es sind dies der BVW-Beauftragte, die Gutachter und die Bewertungskommission.
  -Der BVW-Beauftragte nimmt die zentrale Funktion in der Organisation des BVWs ein. Seine Aufgabe ist es, alle in Verbindung mit dem BVW anfallenden Koordinationsarbeiten wahrzunehmen. Die Hauptaufgaben sind:
. Beratung und Unterstützung der Mitarbeiter bei Fragen zum BVW, wie z. B. erneute Kontaktaufnahme mit dem Einreicher bei Unklarheiten,
. Registrierung, Bearbeitung und erste Prüfung eines Verbesserungsvorschlags,
. Weiterleitung an den bzw. die zuständigen Gutachter, sowie die Terminüberwachung,
. Vorbereitung der Sitzungen Bewertungskommissions,
. Abwicklung der Verbesserungsvorschläge nach der Entscheidung der Kommission,
. Durchführung von BVW-Werbemaßnahmen und
. Anfertigung und Auswertung von Statistiken und Kennzahlen zur Effizienzkontrolle.

 - Der Gutachter wird in der Regel vom BVW-Beauftragten bestimmt, manchmal auch von der Kommission. Die Aufgabe des Gutachters besteht darin, die Verbesserungsvorschläge fachlich eindeutig, sachlich und objektiv zu begutachten. Die Gutachter sollten auch die internen Regelungen des BVWs kennen, insbesondere Kenntnisse über die Berechnung der Einsparung bzw. der Schätzung des Nutzens. Ein Problem bei der Erstellung der Gutachten ist die einheitliche Bewertung aller Verbesserungsvorschläge.

 - Die Kommission sollte qualifiziert und relativ ausgewogen besetzt sein :
. Den Mitgliedern muß von der Unternehmungsleitung und den Mitarbeitern Vertrauen entgegengebracht werden.
. Das erforderliche Fachwissen und die benötigten Betriebskenntnisse müssen bei den Mitgliedern vorhanden sein.
. Die Mitglieder müssen die Kompetenz haben, um Kommissionsbeschlüsse durchzusetzen.

Die Aufgaben sind :
. Prüfung der Gutachten und Genehmigung der vorgeschlagenen Prämie,
. aktive Mitarbeit bei der Beratung der Verbesserer, Gutachter und Vorgesetzten, sowie der Unternehmensleitung bei der Planung und Gestaltung der Weiter-entwicklung des BVWs,
. Beratung des Beauftragten des BVWs bei der Erstellung des BVW-Jahresberichtes,
. Unterstützung des Beauftragten des BVWs und
. Überwachung der Realisierung der angenommenen Verbesserungsvorschläge.

Die Ablauforganisation bildet den Rahmen für die Abwicklung der Verbesserungsvorschläge von der Idee bis zur Realisierung in der Unternehmung und Prämierung bzw. Ablehnung.
Die wesentlichen Punkte für die Regelung des BVWs sind hierbei die Vorschlagswege beispielsweise:
. BVW-Briefkasten
. Betriebsrat
. BVW-Beauftragter bzw. BVW-Abteilung
. Vorgesetzter
. Kommissionsmitglieder
. Hauspost,

die Vorschlagsform.
. schriftlich (möglichst mit Vorlage)
. elektronisch (E-Mail)
. Intranet,

die Vorschlagsbearbeitung
. mit möglichst kurzer Bearbeitungsdauer und
. einheitlicher Bewertung der Verbesserungsvorschläge.

und die Vorschlagsrealisierung.
Der Bearbeitungsprozeß eines Verbesserungsvorschlages endet mit einer begründeten Ablehnung oder einer Prämierung und der Realisierung des Verbesserungsvorschlages.

Die Organisation ist dann effizient, wenn sie eine hohe Beteiligung am BVW fördert und eine kurze Bearbeitungszeit des Verbesserungsvorschlages in der Ablauforganisation ermöglicht.

Praxisnahe, übersichtliche und leicht durchzusetzende Regelungen sind essentiell.

 

 

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